Die Big-Brother-Awards wurden auch in diesem Jahr vom FoeBud e.V. in Bielefeld an die „größten Datenkraken“ Deutschlands verliehen. Diese Anti-Preise muten auf den ersten Blick wie die Aktion einiger Exzentriker am Stammtisch an, sind aber sehr ernst gemeint und haben den Zweck die „öffentliche Diskussion um Privatsphäre und Datenschutz zu fördern“ und „Missbrauch mit der Technik aufzuzeigen“. Ein Ziel, das in unseren Zeiten aktueller ist denn je und dem dieser Artikel gewidmet ist.
Der FoeBud e. V., der Verein zur Förderung des öffentlich bewegten und unbewegten Datenverkehrs, wurde 1987 in Bielefeld gegründet und verleiht seit 2000 jedes Jahr die Big-Brother-Awards. Die bisherigen Preisträger sind in der Wikipedia-Liste aufgeführt (http://de.wikipedia.org/wiki/Big_Brother_Awards). Der Verein ist Teil eines Netzwerkes, das hier in Deutschland das öffentliche Bewusstsein für Datenschutz unterstützen und zur Rettung der Privatsphäre u. a. durch Förderung eines zivilgesellschaftlichen Diskurses beitragen will. Darin arbeiten sie eng mit anderen Vereinen und Gruppierungen und Vereinen zusammen, wie dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem Chaos Computer Club, der Deutschen Vereinigung für Datenschutz, dem Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft, dem Forum Informatiker für Frieden, der humanistischen Union und der internationalen Liga für Menschenrechte.
In diesem Jahr erhielt der FoeBud e. V. für sein „außerordentliches Engagement für Bürgerrechte“ sogar die Theodor-Heuss-Medaille der gleichnamigen Stiftung, was unterstreicht, dass es hier um einen Teil eines ganzen Bündels ernst gemeinter Aktionen mit Wirkung und Relevanz für den zivilgesellschaftlichen Diskurs zum Thema Freiheit und Bürgerrechte geht. Die gestiegene und immer noch steigende Relevanz dieses Themas lässt sich u. a. an dem Erfolg der Demonstrationsreihe „Freiheit statt Angst“ ablesen. Während etwa beim Beginn der Demos im Jahre 2006 in Bielefeld nur etwa 250 Menschen teilnahmen, fanden in diesem Jahr am 11. Oktober koordinierte Aktionen in 15 Ländern statt, wobei sich in Berlin alleine über 100 verschiedene Gruppierungen beteiligten und (je nach Quelle) zwischen 50000 und 100000 Menschen teilnahmen. Dieser Umfang ist nur noch mit den Protesten zum Volkszählungsgesetz vergleichbar.
Wir von Solon-line veröffentlichten schon mehrere Beiträge zu diesem Themenkreis (Big Brother Reloaded (http://www.solon-line.de/big-brother-reloaded-oder-notwendige- sicherheitsmassnahmen.html), Buchbesprechung Ende der Privatsphäre (http://www.solon- line.de/privatsphaere-im-informationszeitalter.html), Privatsphäre im Informationszeitalter (http://www.solon-line.de/privatsphaere-im-informationszeitalter.html) und zuletzt der Kommentar zum Datenschutzskandal bei der Telekom (http://www.solon-line.de/datenschutzskandal-bei-der- telekom-ein-kommentar.html)) und so möchten wir unseren Lesern diese Veranstaltung nicht vorenthalten. Die Verleihung fand am Freitag den 24. Oktober in der Ravensberger Spinnerei einem Saal der Volkshochschule in Bielefeld statt. Der Saal mit über Hundert Gästen gut gefüllt und viele schauten über die Lifeübertragung im Internet der Veranstaltung zu. Die Preise werden in verschiedenen Kategorien vergeben. Über die Vergabe entscheidet eine Jury, die sich aus den oben genannten Unterstützern rekrutiert. Das besondere ist, dass jeder „Jubilar“ mit einer Laudatio geehrt wird, in welcher die Verdienste im Sinne der Einschränkung der Privatsphäre und der Überwachung erwähnt werden; ganz so, als wenn es Preisträgern wirklich und absichtlich um dieses verfassungsfeindliche Ziel ginge. Natürlich hörte man in jeder Laudatio Ironie heraus, aber sie bestand nie in Häme oder Verunglimpfung. Diese Ironie wurde zu einem großen Teil durch die schlichte und nüchterne Nennung der Aktionen erreicht, die auch dem Autor teilweise einfach nur den Atem verschlugen. Es folgt eine kurze Zusammenfassung einiger Preisträger. Weitere sind auf der Internetpräsenz zu finden (http://www.bigbrotherawards.de/).
Den Preis in der Kategorie EU und Europa erhielt der Ministerrat der EU vertreten durch Ratspräsident Bernd Kouchner und Javier Solana für die Einrichtung der EU-Anti-Terrorliste. Dieses Vorhaben geht auf eine Verordnung der EU als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington zurück. Teil dieser Verordnung ist einerseits die Einrichtung dieser Datei, aber auch das weitere Verfahren mit Personen, die in dieser Datei stehen. Diese Personen werden u. a. in elementaren Grundrechten wie Reisefreiheit eingeschränkt, Bankkonten werden eingefroren, staatliche Hilfszahlungen und Unterstützung werden eingeschränkt oder eingestellt; sprich, eine zivilgesellschaftliche Ächtung findet statt. Das wäre vielleicht alles noch akzeptabel, wenn es dabei mit rechtsstaatlichen Methoden zuginge, wie etwa gerichtsfeste Ermittlungen. Dies ist aber gerade nicht der Fall. Menschen landen durch Verdächtigungen nicht genannter Quellen im Rahmen einer geheim beratenden Ausschuss des Ministerrates auf diese Liste. Die Betroffenen werden weder darüber informiert, noch haben sie das Grundrecht gegen die Setzung auf die Liste in irgendeiner Weise vorzugehen. Wegen dieser fehlenden Kontrolle kam es auch schon zu schweren Fehlern und Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Genannt wurde der Bericht des Sonderermittlers Dick Marty zu dieser Anti-Terror-Liste, der vernichtend ist, um es euphemistisch aus zu drücken. Für einen Politiker kommt er darin zu sehr deutlichen Aussagen wie „Serienkiller haben in der EU mehr Rechte als Terrorverdächtige“ u. ä.. Die vielleicht krasseste Formulierung, die man sich vor dem Hintergrund verdeutlichen muss, dass er ein in Rechtswissenschaften ausgebildeter Politiker und kein Hans Wurst am Stammtisch ist, ist die Beurteilung der Maßnahmen im Zuge dieser Anti-Terror-Datei als „zivile Todesstrafe“.
Der diesjährige Preisträger in der Kategorie „Gesundheit und Soziales“ ging an die Deutsche Angestellten Krankenkasse DAK, die, wie durch Berichte von Report Mainz (http://www.swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=3868110/1uiurxn/index.html) bekannt wurde, über 20000 Krankenakten von Versicherten an den privaten Dienstleister Healthways weitergegeben hat, um die Versicherten zu einer besseren Gesundheitsvorsorge oder aber für die Teilnahme an Programme, z.B. für chronisch Kranke, zu bewegen. Dabei wurde weder die Erlaubnis der Versicherten eingeholt, noch hatten diese die Möglichkeit einer Weitergabe zu widersprechen. Diese Aktion, die sich auf dem ersten Blick vielleicht nach Vorsorge anhören mag, hat eine vorrangig pekuniäre Motivation, die in der Gesundheitsreform begründet ist. Diese sieht die Einrichtung eines Fonds vor, aus dem die Krankenkassen Geld erhalten. Sie erhalten mehr Geld, wenn sie mehr chronisch Kranke bei sich versichern, daher ist es aus ökonomischen Gesichtspunkten interessant mehr ihrer Versicherten diesen Stempel aufdrücken zu können. Anders als andere Krankenkassen haben sie diese Arbeit aber ausgelagert, haben dabei wahrscheinlich gegen das Sozialgeheimnis verstoßen (was noch gerichtlich zu klären ist) und aber auf jeden Fall das Vertrauen ihrer Versicherten verloren. Typisch war auch die Reaktion der DAK auf das Bekanntwerden dieses Falls. Einerseits versuchte man durch juristische Haarspalterei zu argumentieren, dass der private Dienstleister Healthways eine interne Stelle ist, da er im Auftrag Daten verarbeitete (wobei es sich bei den Gesprächen um Gesundheitsberatung und nicht um Datenverarbeitung handelte). Andererseits reagierte die DAK auf die Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar mit dem ebenso simplen wie falschen Hinweis, dass er doch gar nicht zuständig für sie sei. Diese Unsensibilität auf dieses Thema ist Ausdruck der Geisteshaltung, die durch die Aktionen der oben genannten Vereinigungen behoben werden soll.
Auch in der Kategorie „Technik“ wurde ein Preis verliehen, wenn auch sozusagen im Voraus, und zwar an die Yellow Strom AG. Diese möchte den so genannten Digitalstrom einführen. Gemeint ist damit, dass die üblichen Stromzähler im Keller durch eine digitale Variante ausgetauscht werden soll, die online abgelesen werden können. Das besondere an diesem Verfahren ist, dass das Ablesen nicht jährlich sondern sekündlich statt finden soll und so detailliert über den Stromverbrauch eines jeden Kunden Auskunft gibt. Das ganze dient natürlich nur dem Kunden und indirekt der Umwelt sowie dem Klimaschutz, weil durch die Bewusstmachung des Verbrauchs (der Kunde soll online Zugriff auf diese Statistiken haben) Stromeinsparpotentiale genutzt werden können und so der Umwelt und dem Klima dienen soll. Allerdings ist dadurch eine sehr umfassende Überwachung möglich. Nicht nur durch Ermittlungsbehörden, die so merken, wann z. B. ein PC eingeschaltet wird (um dann weitere Maßnahmen zur Überwachung zu ergreifen), sondern auch für Einbrecher, die durch den unbefugten Zugriff auf diese Daten herausfinden können, wann Bewohner auf Reisen sind und wann nicht. Dazu müssen sie noch nicht einmal mehr selbst die Wohnung observieren, sondern können dies online über das Netz erledigen. Noch viel weiter geht der Start der Umsetzung der nächsten Ausbaustufe dieses Verfahrens, dass den Stromverbrauch bis zur Steckdose verfolgbar machen soll. Dazu sollen zukünftig technische Geräte mit einem Chip ausgestattet werden, der eine Identifikation des Gerätes (also ob es ein Kühlschrank, Fernseher oder PC ist), sowie sein Verbrauch über das Netz übertragen soll. Damit ist eine umfassende Überwachung weit jenseits orwell'scher Fantasie möglich. An diesen Daten werden auch viele Firmen in der Privatwirtschaft interessiert sein, denn man muss ja nicht mehr nachfragen, welche technischen Geräte zu Hause sind, sondern dies ist ja schon bekannt und so kann ganz zielgerichtet Werbung stattfinden. Das wäre zwar gewiss vom Bundesdatenschutzgesetz verboten, aber angesichts des immensen wirtschaftlichen Wertes dieser Information, kann man von einem genügend großen kriminellen Potential ausgehen, das zu Missbrauch führen wird. Diese Vision wird nach den ganzen Datenklau-Skandalen der letzten Zeit niemand mehr ernsthaft für überzogen halten. Wenn diese Daten entstehen, werden sie Begehrlichkeiten und kriminelle Energie wecken; das hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt. Mit diesem Preis zeigen die Veranstalter, dass es nicht nur um die großen Skandale geht, sondern wirklich um die Aufklärung der Bevölkerung und damit um den breiten, gesamtgesellschaftlichen Diskurs über und zum Ausbau der Privatsphäre. Wenn dieser Preis nun dazu führt, dass sich die Yellow Strom AG damit rechtfertigt, dass das System und die genauen Protokolle und Spezifikationen ja noch gar nicht offen liegen, mithin der Preis noch gar keinen Grund hat, dann gilt es zu konstatieren, dass dieser Preis seine Wirkung schon erreicht hat: Die Menschen (und vielleicht auch die Politik) sind sensibilisiert und werden genauer darauf achten, was dort eingerichtet werden soll und werden so den Datenschutz und die Privatsphäre schon in der Schaffungsphase zu einem Thema machen.
Beim Thema Datenschutzskandal denkt man in letzter Zeit immer häufiger direkt an die Telekom, bei der Aufsichtsräte und Journalisten überprüft wurden und Daten von mehreren Millionen Kunden geklaut wurden. Da verwundert es nicht, dass die Telekom in der Kategorie „Arbeitswelt und Kommunikation“ für eben diese Vorfälle diese Auszeichnung erhielt. Das besondere in diesem Fall ist aber, dass sogar der Leiter der Datenschutzabteilung der Telekom Dr. Ulmer bei der Preisverleihung zugegen war und den Preis entgegen nahm. Kein anderer Preisträger traute sich dies; ein Vorgang der Respekt und aus verschiedenen Gründen nähere Betrachtung verdient. Natürlich wurde der Dr. Ulmer für die euphemistischen wirkenden Ausführungen zu den Vorgängen ausgelacht, ebenso wurden die Nennungen der Gegenaktionen nicht für glaubwürdig erachtet. Das ist bestimmt kein schöner Moment auf der Bühne vor über Hundert Zuschauer gewesen. Auf der anderen Seite muss man aber fairer Weise sagen, dass keinem der von mir hinterher befragten Zuschauer noch irgendeine weitergehende oder effektivere Maßnahme einfiel, als eben Datenschutz zur „Chefsache“ zu machen (es soll einen eigenen Vorstand dafür geben), ein externes Kontrollgremium zu schaffen (um Befangenheit auszuschließen) und die Vorfälle lückenlos aufklären zu lassen. Das Kind ist eben in den Brunnen gefallen. Die Äußerung, dass die Telekom diesen Preis und damit auch den deutlichen Hinweis für die Verfehlungen sehr ernst nimmt, die Diskussion über dieses Thema sehr wichtig findet und alles daran setzen wird, um das Vertrauen ihrer Kunden wieder zurück zu gewinnen, sorgte dann zum Schluss doch für einen Applaus.
Hinter dem Erscheinen von Dr. Ulmer nur rein idealistische Gründe zu vermuten, wäre natürlich naiv; natürlich stehen wirtschaftliche Gründe im Vordergrund. Man muss diese Reaktion aber auch im Kontrast zu den anderen Preisträgern sehen, die allesamt nicht da waren und, viel wichtiger, im wesentlichen die ganze Aufregung um die genannten Vorgänge nicht verstehen. Dahinter steckt einerseits natürlich eine gewisse Arroganz, denn im Vergleich zur Telekom kann z. B. niemand zu einem anderen EU-Ministerrat wechseln. Alleine die Frage, wie man denn als EU-Bürger die Handlungen des Ministerrates sanktionieren könnte, ist nicht sehr leicht zu beantworten. Auf der anderen Seite sieht man im Kontrast zu den anderen Preisträgern aber auch das fehlende Problembewusstsein. Viel zu oft werden die Leute, die mehr Datenschutz, bessere Kontrollen, schärfere Sanktionen und mehr Freiheit fordern, nur müde belächelt. Es wird gar kein Problem darin gesehen, intimste Datensätze (etwa die eigene Krankengeschichte) ohne Einwilligung an andere Stellen weiter zu geben oder neue Gesetze zur langfristigen Speicherung von Reisedaten zu erlassen (dafür hat der Bundestag ebenfalls einen Preis bekommen). Diese fehlende Sensibilität für diese komplexe Thematik schafft doch erst die Bedingungen dafür, dass ein Missbrauch in diesem Umfang möglich wurde. Es ist daher ein gutes Zeichen, wenn zumindest einer der Preisträger eine Veränderung in seinem Problembewusstsein zeigt.
Das Thema Datenschutz und Privatsphäre im digitalen Zeitalter wird uns auch weiterhin beschäftigen. Es wird 2009 gewiss auch ein wichtiges Wahlkampfthema neben anderen Themen sein. Derzeitig sieht es so aus, als wenn die Oppositionsparteien daraus Profit schlagen werden. Die Hardliner sind aber in jeder Partei und in jedem EU-Land zu finden. Man ist als Bürger also gehalten, genauer hin zuschauen und aktiv z. B. bei dem Bewerber für das Direktmandat im eigenen Wahlkreis nachzufragen. Derzeitig sieht es noch nicht so aus, als wenn der Personenkreis der Hardliner größeren Rechtfertigungsdruck aus der Politik erfährt oder selbigen aus der Gesellschaft wahrnimmt. Dabei ist diese Frage, nämlich was all die neuen Methoden und „Verbesserungen“ wirklich für die Sicherheit bringen und die notwendige Folgefrage was wir für unsere vermeintliche Sicherheit zu zahlen bereit sind, sehr relevant für die Entwicklung der Demokratie und einer freiheitlichen Gesellschaft im digitalen Zeitalter und gehört damit umfassend diskutiert. Auch und gerade weil die Wirksamkeit der neuen Methoden mehr als fragwürdig ist. Nicht zuletzt wird es aber auch Zeit, dass die peinliche Prozedur von Gesetzesvorschlag einreichen, Proteste und Bedenken ignorieren und hinterher das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht kassieren zu lassen, endlich einmal aufhört. So wird doch nur Angst und Verdruss in der Bevölkerung geschürt. So wird es also in Zukunft noch viele weitere Big-Brother- Awards geben, auch wenn die Veranstalter dies Bedauern, wie sie selbst zugeben. Ihre Wirkung im Umfeld vieler weiterer Aktionen wie den Demonstrationen, Klagen vor Gerichten u. v.a. m. werden sie aber weiter entfalten, so dass wir nicht zwangsläufig zu einer Überwachungsgesellschaft verkommen müssen. Wir haben die Wahl uns einzumischen und mitzugestalten; das Prinzip Partizipation wie es Prof. V. Gehrhardt aus Berlin zutreffend formuliert (s. Artikel von Prof. Dr. V. Gehrhardt (http://www.solon-line.de/die-lehre-von-der-verfassung-politische-theorie-in-platons- nomoi.html) und Buchbesprechung von Frank Hahn (http://www.solon-line.de/buchbesprechung- partizipation-das-prinzip-der-politik.html).
Patrick Grete
Solon-line.de, Wiesbaden, 29. Oktober 2008
Original: http://www.solon-line.de/big-brother-awards-2008.html