“Freiheit schützt man nicht, indem man sie abschafft”, lautet ein Slogan der Piratenpartei Deutschland. Neben der AK Vorrat, AK Zensur, CCC, FoeBuD e. V. und weiteren Organisationen stellt auch sie sich gegen den Elektronischen Entgeldnachweis, besser bekannt unter dem Kürzel ELENA. Im Gegensatz zu einer Massenverfassungsbeschwerde, die auf dem Postweg für Wirbel sorgen soll, gehen einige Parteimitglieder den Protest nun jedoch etwas anders an. Sie suchen den persönlichen Kontakt mit den betroffenen Bürgern und wollen so vor allem für Aufklärung sorgen.
“Am 20. März werden in der Zeit von 10.00 bis 15.00 Uhr engagierte Piraten Passanten in der Fußgängerzone der Goldschmiedebrücke in Magdeburg auf das ELENA-Verfahren aufmerksam machen“, kündigt Friedemann Greulich, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Sachsen-Anhalt, in einer entsprechenden Pressemitteilung mit. ELENA speichere neben den Einkommensverhältnissen auch familiäre und berufliche Situation, Gewerkschaftsmitgliedschaft, eventuelle Kündigungen und Fehlzeiten, auch freie Angaben des Arbeitgebers ohne Einschränkung, mahnt er an und fährt fort: Es sei zu befürchten, dass auch andere versuchen werden an diese Daten heranzukommen, denn vorhandene Daten erwecken Begehrlichkeiten.
“Es ist Ihr Privatleben”, appellieren die Piraten, die derzeit bundesweit rund 10.000 Mitglieder zählt, deshalb an die Bürger, die darüber hinaus darauf hingewiesen werden: “Auch wenn die Online-Zeichnungsfrist vorbei ist: Noch können ‘offline’ Unterschriften zur Mitzeichnung der Petition beim Deutschen Bundestag zur Rücknahme des ELENA-Verfahrens gesammelt werden.”
readers-edition.de, Berlin, 16. März 2010
Original: http://www.readers-edition.de/2010/03/16/piraten-in-aktion-elena-aufklaerung-in-magdeburg/