Moderne Überwachungstechnik soll bei der Fußballweltmeisterschaft für mehr Sicherheit sorgen. Die Industrie hofft auf gute Geschäfte. Millionen von Zuschauern müssen damit rechnen, durchleuchtet zu werden.
Sie rissen Sitzschalen aus der Verankerung, schleuderten Feuerwerkskörper auf das Spielfeld und verwüsteten die Innenstadt von Celje. Die Gewalt deutscher Fußballfans während des Länderspiels in Slowenien im März dieses Jahres schockierte die Öffentlichkeit. Deutschland rüstet seitdem auf. Diese Woche beginnt hierzulande der Confederations Cup. Nächstes Jahr um diese Zeit startet dann die Fußballweltmeisterschaft, das größte globale Sportereignis neben den Olympischen Spielen. Deutschland wird zum Magnet nicht nur für friedliche Fußballfreunde aus aller Welt. Gewaltbereite Fans und Hooligans müssen in Schach gehalten, politische Extremisten abgewehrt werden. »Die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf alle denkbaren Gefahren und Risiken vor«, sagt Bundesinnenminister Otto Schily.
Hilfreich dabei sind die High-Tech-Produkte aus den Forschungslabors der Industrie. Viele Unternehmen hoffen darauf, während der WM 2006 mit ihren Systemen den Durchbruch auf dem Weltmarkt zu schaffen. Mit dabei sind Elektronikriesen wie Siemens und Philips, Konzerne wie Cisco oder hoch spezialisierte Firmen wie TVI Lederer.
Neue Computer- und Kommunikationsnetze sorgen in den Stadien für den schnellen Informationsfluss. Moderne Kamera- und Videotechnik liefert Bilder von Personen, die problemlos aus einem Pulk von Menschen herangezoomt werden können. Auch die Chipindustrie erhält die Chance, ihre neusten Erfindungen im Großeinsatz zu testen. Erstmals werden hierzulande die Tickets im großen Stil mit Funkchips versehen kurz: RFID.
Die Kehrseite der Technik: Weil sie das Sammeln, Auswerten und Vernetzen gespeicherter Informationen so einfach macht, gerät die Privatsphäre der Menschen ins Abseits. In den Computern des Deutschen Fußballbundes (DFB) werden am Ende die persönlichen Daten vieler Millionen Menschen schlummern - eine Fundgrube für kommerzielle Datenhändler aus aller Welt. Außerdem: Während sich die Fußballfans bislang anonym in den Stadien bewegen konnten, sind sie erstmals identifizierbar - und das samt Passnummer und Foto. Millionen von Zuschauern müssen damit rechnen, durchleuchtet zu werden.
Die Kontrolle darüber, was von der Polizei, dem DFB oder den Stadionbetreibern abgespeichert, ausgetauscht und vor allem wieder gelöscht wird, obliegt den Datenschützern. Doch deren Kompetenzen sind zersplittert, ihre Befugnisse begrenzt, die Paragrafen dehnbar, und das Personal ist knapp.
Die 64 Fußballspiele der WM werden in zwölf Stadien in acht Bundesländern ausgetragen. Jedes Land hat seine eigenen Gesetze und Kontrolleure. Und deren Zuständigkeit ist oft noch unterteilt: einerseits in die Aufsicht über die Behörden; andererseits in die Kontrolle der Privatwirtschaft. Das führt zum Beispiel in Hessen dazu, dass das Regierungspräsidium in Darmstadt den Deutschen Fußballbund überwacht, aber nicht weiß, was die Polizei so treibt. Der Hessische Datenschutzbeauftragte muss derweil die Behörden kontrollieren, dafür aber hat er keinerlei Kompetenzen, wenn es um den DFB oder den Stadionbetreiber geht. Überwachungskameras werden beispielsweise oft wechselseitig genutzt. Der Polizei ist dabei sehr viel mehr erlaubt als privaten Sicherheitsdiensten. Eine effektive Kontrolle droht im Dschungel der Paragrafen und Zuständigkeiten unterzugehen.
Immerhin konnten sich die 17 Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder auf eine gemeinsame Erklärung zur Datensammelwut des DFB einigen: Sie betrachten das Vergabeverfahren für die Tickets »mit großer Sorge«. Das Konzept müsse überarbeitet werden, forderten sie im März dieses Jahres. Geändert hat sich nichts. Rena Tangens vom Bürgerrechtsverein FoeBuD in Bielefeld drängt sich deshalb der Verdacht auf, dass »die Weltmeisterschaft von Sponsoren und der Überwachungsindustrie missbraucht wird, um Schnüffeltechnik einzuführen und die Fans auszuspionieren«.
Schon heute speichern die Rechner des DFB die Daten von fast zehn Millionen Kartenbewerbern. Angegeben werden mussten bislang immer: Name, Geburtsdatum, Adresse, Nationalität sowie Passnummer. Meist kommen noch die Kreditkartennummer oder die Bankverbindung hinzu. Ob diese Daten an kommerzielle Händler wie beispielsweise das skandalträchtige US-Unternehmen Choicepoint verkauft werden dürfen, hängt ganz davon ab, ob die Besteller ihre Einwilligung dazu gaben. Viele tun das, ohne zu ahnen, welcher Missbrauch möglich ist.
Zu kontrollieren, dass wenigstens jene Daten, die nicht zur Weitergabe freigegeben wurden, tatsächlich gelöscht werden, ist unter anderem die Aufgabe von Renate Hillenbrand-Beck. Sie ist Datenschützerin beim Regierungspräsidium Darmstadt. »Die Aufbewahrungsfristen hängen von handels- und steuerrechtlichen Gründen ab«, sagt sie. Konkrete Fristen gibt es nicht. Werden wenigstens die heiklen Passnummern gelöscht? »Da müssen wir nachhaken«, sagt die Datenschützerin. Sie hofft, diese Woche beim Start des Confed-Cups erste Stichproben machen zu können.
Dort werden auch schon die ersten RFID-Chips von Philips für das Ticketing eingesetzt. Die Funkchips gelten vielen Datenschützern als das größte Problem. Sie stecken in den Tickets, können aus geringer Entfernung per Funk ausgelesen werden – und beschleunigen deshalb die Eingangskontrollen. Personenbezogene Daten seien darauf aber gar nicht gespeichert, beteuert man beim Organisationskomitee (OK) des Fußballweltverbands Fifa. Allerdings reicht schon eine Nummer auf dem Chip, um sie blitzschnell mit den gespeicherten Bestelldaten abzugleichen.
Erstmals werden Tickets für eine Massenveranstaltung in so großem Stil nur noch personenbezogen verkauft. Niemand bleibt mehr anonym, weil es zugleich Platzkarten gibt. Kommt dann noch die ausgefeilte Kamera- und Videotechnik hinzu, sind die Stadionbesucher identifizierbar. Eine gute Sache im Kampf gegen gewalttätige Fans und Kriminelle. Aber wer achtet darauf, ob und wie lange die grundsätzlich möglichen Datenprofile speichert werden?
Dafür zuständig sind Datenschützer wie beispielsweise Rainer Hämmer in Niedersachsen. Er muss sich nach dem Polizeigesetz richten, das in jedem Bundesland unterschiedliche Rechte und Pflichten definiert. In der Regel werden Videoaufnahmen von der Polizei gelöscht, »wenn sie nicht mehr erforderlich sind«, sagt Hämmer. Also auch hier keine klaren Fristen. Wer fotografiert oder gefilmt wurde und in irgendeiner Datei landet, wird nicht einmal darüber unterrichtet. Die Polizei muss nur auf Anfrage Auskunft geben. »Und wir werden auch nicht alles kontrollieren können«, sagt Hämmer.
Neuerdings hält sich ein Verdacht, der durch Schilys Reisepass-Pläne reichlich Nahrung erhält. Vom Herbst an wird es in Deutschland nach dem Willen des deutschen Innenministers nur noch neue Pässe mit RFID-Chips geben, auf denen Fotos gespeichert sind. Beim Passieren von Grenzen wird dann das Gesicht gescannt und in Sekunden abgeglichen. Das geschieht vollautomatisch per Computer.
Gegenwärtig würden Systeme perfektioniert, »die selbst aus einer bewegten Menschenmenge einzelne Gesichter herausfiltern und mit Millionen von gespeicherten Bilddaten abgleichen können, um gesuchte Personen im öffentlichen Raum zu ermitteln«, sagt Rolf Gössner, Rechtsanwalt in Bremen und Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte. Stimmen die Gesichtszüge mit einem gespeicherten Bild überein, schlägt das System Alarm.
Nicht nur Gössner betrachtet die biometrische Erfassung der gesamten Bevölkerung als einen »unverhältnismäßigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung«. Burckhard Nedden, der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, sieht schon allein in der Videoüberwachung »einen besonders tiefen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte«.
Einen offiziellen Beschluss zum Einsatz biometrischer Verfahren bei der Fußballweltmeisterschaft gibt es nicht, sagt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Die Entscheidung obliege den Polizeibehörden in den einzelnen Ländern. Was dort zum Zuge kommt oder in Pilotprojekten getestet wird, ist aber oft nicht einmal mit den Datenschützern abzustimmen. Wie sollen die aber etwas überwachen, von dem sie gar nichts wissen?
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Silke Stokar, kritisiert: »Es besteht nicht nur die Gefahr der Vernetzung von einzelnen Überwachungstechniken. Es mangelt auch an Transparenz, weil weder die Länderparlamente noch die Datenschutzbeauftragten ausreichend kontrollieren können.«
Die Anbieter der Systeme hoffen derweil auf gute Geschäfte. Nachdem der Innenminister jüngst sein Sicherheitskonzept vorgestellt hat, sind »wir hellhörig geworden«, sagt beispielsweise Jürgen Pampus von der Firma Cognitec in Dresden. Deren biometrisches Verfahren wurde bereits in den Niederlanden im Stadion des PSV Eindhoven getestet. Der dortige Sicherheitschef zeigte sich bereits im vergangenen Jahr sehr zufrieden: »Die Biometriedaten-Analyse erhöht unsere Chance, Personen mit Stadionverbot frühzeitig zu erkennen, ohne dass die Gäste es merken,« So könnten die Zuschauer das Spiel in Ruhe genießen.
Auf die Identifikation von Personen hat sich auch das Bochumer Unternehmen Viisage spezialisiert. Deren Muttergesellschaft sitzt in den Vereinigten Staaten. Kein Wunder also, dass ein großer Teil der Kundschaft aus amerikanischen Polizeibehörden besteht. Weltweit kann Hartmuth Freiherr von Maltzahn, der Chef der deutschen Aktiengesellschaft, auf gut 3000 Installationen verweisen, darunter beispielsweise auch in deutschen Casinos oder Kernkraftwerken. Auch er erhofft sich für die WM 2006 »eine große Chance«.
Ebenso klein und fein ist die Firma TVI Lederer aus Sinzing. Ihre Stärke sind so genannte dynamische Kameras. Die sind am Bildschirm per Joystick lenkbar und um 360 Grad drehbar. Die ausgefeilte Technik liefert auf 120 Meter Entfernung gerichtsverwertbare Fotos. In rund 20 deutschen und etlichen ausländischen Stadien ist die Firma mit ihren High-Tech-Produkten bereits präsent. Biometrische Verfahren sollen dabei jedoch noch nicht zum Einsatz kommen.
Die Hersteller richten sich bei der Ausstattung ihrer Systeme stets nach den Wünschen ihrer Auftraggeber. Die aber missachten - wie auch in diesem Fall wieder - oft das Gebot der Datensparsamkeit. Deshalb bleibt selbst den engagierten Bürgerrechtlern vom FoeBud nur noch eine Forderung: »Mit dem Fall des letzten WM-Tores müssen die erwarteten 40 Millionen Datensätze unwiderruflich gelöscht werden.«
Abwarten.
Gunhild Luetke
Die Zeit, Hamburg, 16. Juni 2005
Original: Nicht bekannt